Seit dem Brexit hören wir es wieder von allen Seiten – Europa muss besser erklärt werden! Das klingt, als ob die Abstimmung im Vereinigten Königreich das erste Hoppala der EU gewesen wäre. Dass Europa besser erklärt werden sollte, haben Politiker vieler Couleurs seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, auf den Lippen. Nämlich immer dann, wenn irgendein Referendum in einem Mitgliedsland nicht dem Drehbuch entsprach. Oder wenn nationale Parlamente sich Vorgaben aus Brüssel widersetzten. Gesprochen wurde viel, getan hingegen praktisch nichts. Der „gelernte“ Europäer weiß aber, dass offensichtlich der Jean-Claude Junker zugeschriebene Satz für die Handlungsweisen der EU-Politik und der europäischen Behörden gilt: „Wir beschließen mal was, schicken es raus und wenn sich keiner aufregt, weil er sich nicht auskennt, dann ziehen wir es durch.“ Egal, ob er es so gesagt hat oder nicht, die Bürgerinnen und Bürger merken die Absicht und sind verstimmt. Der Moloch regiert aus Brüssel.
Die Probleme der Europäischen Union als reine Kommunikationsprobleme abzutun, ist eine zu einfache Lösung. Vielleicht wäre es einmal an der Zeit, dass die EU-Politiker einfach ihre Arbeit erledigen. Und wenn sie schon kommunizieren wollen, dann müssen sie ja nicht unbedingt bei den sogenannten kleinen Menschen beginnen. Vielen von ihnen ist ohnedies schon klar, dass die EU ein unheimlich starkes Friedensprojekt darstellt und mit ihrer Wirtschaftskraft den Menschen sehr viel Positives gebracht hat. Vielleicht könnten sie bei ihren Kollegen in den nationalen Regierungen beginnen und denen erklären, was europäische Solidarität heißt. Oder ihnen mit mehreren einfachen Rechenbeispielen den Zusammenhang zwischen Wirtschaftspolitik, Wohlstand und Pensionsproblematik aufzeigen. Oder von ihnen die Einhaltung gemeinsam beschlossener Kriterien einfordern, egal welche Größe das Mitgliedsland hat.
Wenn die Politiker in der EU und die Behörden in Brüssel – und natürlich auch Regierungen und Parlamentarier der Mitgliedsländer – ganz einfach ihre Politik nach den – allzu oft leider nur in Sonntagsreden – viel beschworenen gemeinsamen Werten ausrichteten, dann würde die Erklärung Europas in weiten Zügen schon von ganz alleine funktionieren. Denn den Menschen würde es schon genügen, wenn wieder gälte: „Was wiegt‘s, das hat‘s!“ Und zwar für alle gleich!
Autor:
Dr. Christian Lang