Als aufmerksamer Nachrichtenkonsument haben Sie sicher schon etwas von DSGVO, PIA oder PHH gehört oder gelesen! Nein, haben Sie nicht? Gut, dann geht es Ihnen wie vielen Unternehmen und Unternehmern, die sich in Zukunft mit den zuvor erwähnten Begriffen und der dazugehörigen Materie auseinander setzen müssen. Was ja grundsätzlich nicht schlecht ist. Denn hinter dem Kürzel DSGVO verbirgt sich die EU-Datenschutz-Grundverordnung, die bereits seit Mai 2016 in Kraft ist und mit 25. Mai 2018 unmittelbar angewendet werden soll.
In elf Kapiteln und 99 Artikeln – für 100 hatte man wohl keinen ausreichend langen Atem – verordnen das EU-Parlament und der Rat der Europäischen Union alles, was gut und teuer ist, zum Datenschutz. Für all jene, die Zahlen gerne haben, sie trägt die Nummer 2016/679. Das Gesetzeswerk scheint jedenfalls so kompliziert zu sein, dass selbst die dazu erscheinenden Kommentare im Großen und Ganzen schlicht unlesbar sind. Und es ist immer die Keule dabei, Millionenstrafen, umsatzabhängige Strafen und so fort.
Das Thema Datenschutz ist wichtig und das Thema Datenschutz ist auch diffizil. Wie weit geht der Schutz der Persönlichkeit, wo sollen die Möglichkeiten der Unternehmen enden? Aber kann eine solche Regelung nicht in einer klaren Sprache verfasst sein?
Fast hätte ich es vergessen: Die PIA oder das Privacy Impact Assessment ist eine Datenschutz-Folgenabschätzung für besonders risikobehaftete Datenverarbeitungen. Und mit dem PHH Datenschutz Check-up können Sie testen, wie gut oder schlecht Sie das Thema Datenschutz bis jetzt schon gemanagt haben. Ich hätte das natürlich auch komplizierter ausdrücken können.
Unser Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch ist seit dem Jahr 1812 – natürlich mit vielen Änderungen – in Kraft. Sein Erfolg lag auch darin begründet, dass es in einer Sprache verfasst war, die die Menschen nicht nur lesen, sondern auch verstehen konnten. Vielleicht wäre es hilfreich, wenn sich so mancher Legistiker das zu Herzen nehmen würde. Gesetze, Verordnungen und sonstige Normen sollten von denen, deren Leben damit reguliert werden soll, auch ohne fremde Hilfe verstanden werden. Sie müssen ja deswegen nicht gleich zu einem Dreigroschenroman mutieren …. Wenn es jemanden interessiert – ich bin Jurist!
Autor:
Dr. Christian Lang