Die Demokratie ist eine sensible Pflanze und wird es auch immer bleiben. Sie will gehegt und gepflegt werden. Und das ist gut so, denn nur wenn wir laufend an der Weiterentwicklung demokratischer Mechanismen arbeiten, ist sichergestellt, dass wir ihre Vorzüge auch in Zukunft genießen können. Von Sir Winston Churchill stammt das Bonmot: „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.“ Damit unterstrich er die Verdienste der Demokratie für friedliches Zusammenleben, intellektuelle Weiterentwicklung, kulturelle Vielfalt und wirtschaftliche Prosperität. Denn nur die Demokratie schafft die Möglichkeit zum freien Entfalten von Ideen bei gleichzeitiger Sicherheit, diese auch sanktionslos öffentlich vertreten zu können.
Die Vereinten Nationen haben vor zehn Jahren den 15. September als internationalen Tag der Demokratie proklamiert. Er sollte jedenfalls ein Anlass sein, sich mit der Thematik intensiv auseinander zu setzen und einen Blick auf die Vielfalt, die der Begriff Demokratie erlaubt, zu werfen. Denn es ist klar, dass es gerade auch hier durchaus unterschiedliche Ansätze und Meinungen –
allesamt verortet im Spektrum dessen, was wir in unserem Kulturkreis als demokratisch ansehen – gibt. Es wird wahrscheinlich nie eine perfekte und damit allgemein gültige Definition von Demokratie geben.
Wahlen, Regierung, Opposition, Verantwortung, Grundrechte, Minderheitenschutz, Mehrheitsprinzip, Gewaltenteilung sowie Meinungs- und Pressefreiheit in einem Staat – das sind einige der wesentlichen Grundbegriffe, die einen demokratischen Staat definieren. Die Ausformungen wiederum können durchaus unterschiedlich sein. Diese Tatsache scheint im Zeichen einer immer stärker sinkenden Kompromissbereitschaft auch Ursache darzustellen, dass leider der Eindruck entsteht, für die Demokratie laufe global in letzter Zeit nicht alles zum Besten.
Willy Brandt hat vor beinah 50 Jahren seine Kanzlerschaft in Deutschland unter das Motto „Mehr Demokratie wagen“ gestellt. Was damals noch revolutionär klang, scheint heute ein alter Hut zu sein. Das ist es aber nicht. Die Durchdringung vieler Lebensbereiche mit Mitbestimmung und Mitwirkung möglichst vieler Menschen ist essentielle Grundlage für eine funktionierende Demokratie im Staat. Wir können und sollen uns in vielen Teilbereichen des Zusammenlebens einbringen. Und auch nicht vergessen, dass eine bei einer Wahl nicht abgegebene Stimme jedenfalls eine verlorene Stimme ist.
Autor:
Dr. Christian Lang